Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 08/2022

Präambel

Das Unternehmen Kurakado Webdesign (nachfolgend KURAKADO) ist darauf spezialisiert, Webseiten für Ärzte, Heilpraktiker und Therapeuten zu erstellen und an den Auftraggeber (nachfolgend Kunde genannt) zu vermieten oder zu verkaufen. KURAKADO übernimmt dabei – je nach beauftragtem Leistungsumfang – die komplette Einrichtung und Erstellung einer Homepage einschließlich deren Wartung und Support sowie die Bereitstellung von Server und Hosting (über Drittanbieter). Die Leistungen von KURAKADO umfassen aber auch die allgemeine Beratung in den Bereichen Webdesign, Branding, SEO, Service und Wartung von bestehenden Seiten.

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen von KURAKADO. Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.2 KURAKADO erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten ausschließlich die von KURAKADO gestellten AGB, wenn KURAKADO in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3 Ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KURAKADO gelten für einzelne Leistungen, bspw. für die Erstellung einer Webseite ohne Mietoption, zusätzlich spezielle Bedingungen, die unter kurakado.de/agb/ abrufbar sind. Diese Zusätzlichen Bedingen gelten auch, wenn das entsprechende Produkt lediglich Teil eines vom Kunden gebuchten Pakets ist, welches auch andere Leistungen enthält.

1.4 KURAKADO kann diese AGB, insbesondere bei Änderungen der Rechtsprechung oder bei Gesetzesänderungen, soweit sie für den Inhalt dieser AGB relevant sind, mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von KURAKADO für den Kunden zumutbar ist. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der von KURAKADO gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. KURAKADO weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist

1.5 KURAKADO kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail- Adresse des Kunden senden.

1.6 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben nur Gültigkeit, soweit KURAKADO diese schriftlich anerkannt hat.

2. Vertragsinhalt, Vertragsabschluss

2.1 Der Kunde erhält von KURAKADO ein Angebot mit einer ausführlichen Leistungsbeschreibung, diese wird Vertragsbestandteil.

2.2 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages besteht in der Übermittlung des unterschriebenen Angebotes per Brief, Telefax oder E-Mail an KURAKADO. Das Vertragsverhältnis kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch KURAKADO zustande. KURAKADO bestätigt den Erhalt der Bestellung und das Zustandekommen des Vertrages durch die Übersendung einer Auftragsbestätigung. Als Annahme des Angebots gilt auch eine erste, von KURAKADO vorbehaltlos vorgenommene Erfüllungshandlung.

3. Leistungen durch Kurakado

3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung erfolgten Beschreibung der Leistungen (Angebot mit Leistungsbeschreibung).

3.2 KURAKADO bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder KURAKADO aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen von KURAKADO, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden. KURAKADO wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

3.3 KURAKADO hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang – unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften – Dritter zu bedienen.

3.4 KURAKADO kann darüber hinaus ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen („Vertragsübernahme“). KURAKADO hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

4. Leistungsumfang und Vergütung

4.1 Der Umfang der einzelnen Leistungen sowie die geschuldete Vergütung ergeben sich aus der auftragsbezogenen Leistungsbeschreibung von KURAKADO. Ist für eine Leistung keine Vergütung bestimmt, gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preislisten und -Bestimmungen von KURAKADO. Mehraufwand von KURAKADO, insbesondere wegen Änderungs- und Ergänzungswünschen des Kundens, werden als zusätzlicher Aufwand gemäß den vereinbarten Stundensätzen, ersatzweise entsprechend den zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preisliste von KURAKADO berechnet. Die Abrechnung der Vergütung auf Stundenbasis erfolgt nachvollziehbar im Viertelstundentakt.

4.2 Der Stundensatz beträgt 77 € netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer für folgende operative Arbeitsbereiche: Webdesign, Webseitenerstellung (Programmierung), Wartung & Pflege, Fehlerbehebung, Webtext-Erstellung, Print-Design, Logodesign, E-Mail-Einrichtung und -Verwaltung, Domainverwaltung und weitere artverwandte Arbeitsbereiche aus dem operativen Bereich.

4.3 Der Stundensatz beträgt 111 € netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer für folgende strategische Arbeitsbereiche: Online-Marketing, SEO-Audits, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Keywordanalysen, Zielgruppenanalysen, Strategieerstellung- und Optimierung, Business Canvas, Persona-Erstellung, Touch-Point-Analysen, Contentmarketing, Social Media (Ads), Google Ads, Newsletter-Marketing, Funnel-Building und weitere artverwandte Arbeitsbereiche aus dem strategischen Bereich.

4.4 Der Kunde trägt den gesamten Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglich berichtigten oder lückenhaften Angaben von KURAKADO ganz oder teilweise wiederholt werden müssen. Dasselbe gilt für übermäßig hohe Koordinations- und Abstimmungsaufwände, die in diesem Maße in Relation zum Projektumfang nicht zwingend anfallen müssten oder nicht explizit Bestandteil des Leistungsumfangs sind. Der Kunde wird frühzeitig von KURAKADO darauf hingewiesen, wenn bestimmte Aufwände nicht Bestandteil der Leistung sind.

4.5 Kündigt der Kunde einen Auftrag, so gilt bezüglich des Honorars von KURAKADO zwischen den Vertragspartnern § 649 BGB.

4.6 Die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung und/oder einzelner Werbeaussagen (insb. Wettbewerbs-, Lebensmittel- u. Arzneimittelrecht) und der Verstoß gegen die Rechte von Dritten (insb. Verstoß gegen fremde Markenrechte) wird von KURAKADO nicht geschuldet. Insbesondere ist KURAKADO die hierfür erforderliche Beratung des Kunde aufgrund des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) nicht gestattet. KURAKADO vermittelt aber entsprechend spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien an den Kunde, der dann unmittelbar mit diesen Kanzleien ein Vertragsverhältnis eingeht. Die entstehenden Gebühren und Kosten trägt der Kunde.

4.7 KURAKADO ist nicht verpflichtet, die in der Werbung enthaltenen, vom Kunden vor- oder freigegebenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.

4.8 Zwecks Prüfung und Zustimmung legt KURAKADO dem Kunden alle Entwürfe vor der Veröffentlichung vor. Der Kunde übernimmt mit der Freigabe der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit des Inhalts, insb. von Bild, Ton und Text.

5. Lieferfristen und -Termine

5.1 Termine und Lieferfristen gelten von KURAKADO ausschließlich dann als fest definiert, wenn dies schriftlich vereinbart wurde. Andernfalls sind die Termine und Lieferfristen für KURAKADO lediglich als unverbindliche Orientierungshilfe zu sehen.

5.2 Soweit und solange die von KURAKADO geschuldeten Leistungen infolge höherer Gewalt nicht oder nicht fristgerecht erbracht werden können, haftet KURAKADO nicht für die Verzögerung. Ein Recht des Kunden zum Vertragsabbruch besteht in solchen Fällen nur dann, wenn die Fortführung des Projekts für ihn auch unter Berücksichtigung der Belange von KURAKADO unzumutbar ist.

6. Reisekosten und sonstige Aufwendungen

6.1 Jede Partei trägt die Kosten selbst für Porto, Telefon und Fax, die ihr aus dem Geschäftsverkehr mit der anderen Seite erwachsen.

6.2 Fallen Reise- und/ oder Hotelkosten an, weil der Kunde die Wahrnehmung von Termine außerhalb der Geschäftsräume von KURAKADO wünscht, so ist KURAKADO berechtigt, Spesen und Kostenerstattung entsprechend den steuerlich anerkannten Sätzen zu verlangen.

6.3 Alle sonstigen Kosten wie Kurierkosten, Transportkosten zur Vorbereitung und Überwachung von Werbemittelproduktionen sowie Farbkopien und Farbausdrucke, die vom Kunden bestellt werden, werden dem Kunden nach Aufwand und unter Vorlage von Belegen berechnet.

7. Pflichten des Kunden, Haftungsfreistellung

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E- Mail-Adresse.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, ihm ggf. mitgeteilte Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

7.3 Der Kunde stellt sicher, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.

7.4 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische, kommerziell erotische, gewalttätige, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte darstellen, noch Domains oder Inhalte, die zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.

7.5 Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf seinen Webseiten abrufbar hält oder speichert, ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen von KURAKADO zur Verfügung stellt. KURAKADO ist nicht verpflichtet, die Webseiten des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu prüfen.

7.6 Soweit entsprechende Leistungen nicht Bestandteil der Leistungsbeschreibung sind und von KURAKADO nicht erbracht werden, ist der Kunde verpflichtet, auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und dem TMG (soweit anwendbar) zu achten und die vorgeschriebenen Pflichtangaben vorzunehmen.

7.7 Der Kunde stellt KURAKADO bei allen von ihm gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.), gleich welcher Art, von der Haftung frei. Dies gilt auch für von KURAKADO erstellte Textvorschläge, die der Kunde vorbehaltlos übernimmt. KURAKADO sichert zu, dass solche Textvorschläge nach bestem Wissen erstellt wurden und insoweit keine Urheberrechte verletzt werden. Im Übrigen sind die Wahrung des Copyrights und des Urheberrechts der von dem Kunden gelieferten Texte und Bilder von diesem selbst zu prüfen. Der Kunde haftet für alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten in Bezug auf Lizenzverletzungen, Urheber- und Leistungsschutzrechten Dritter.

8. Lieferung von Materialien und Mitwirkung des Kunden

8.1 Sämtliche Texte, Bilder oder andere Materialien, die zur Erstellung der Webseiten notwendig sind, hat der Kunde innerhalb von zehn Werktagen nach Vertragsschluss zu liefern. Sollte der Kunde mit der Bereitstellung der Unterlagen in Verzug kommen, ist KURAKADO berechtigt, Platzhalter wie bspw. Blindtexte und Ersatzbilder einzusetzen. Die Webseite kann sodann von KURAKADO ohne der Inhalte fertiggestellt werden und gilt sodann als abgenommen.

8.2 Eine gelungene Umsetzung und Fertigstellung der Website und eventueller Zusatzleistungen hängen wesentlich von der Pünktlichkeit sowie der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen für beide Seiten zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen übermitteln. Soweit die Website oder eine Zusatzleistung aufgrund vom Kunden zu vertretener Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden.

9. Abnahme

9.1 Schuldet KURAKADO ein bestimmtes Arbeitsergebnis, d.h. ein individuell entwickeltes oder entworfenes Werk (z.B. Entwurf einer Webseite, Wireframes, Skizzen), so übersendet KURAKADO das Zwischen- oder Endergebnis zwecks Abnahme an den Kunden. Die Übersendung erfolgt grundsätzlich in digitaler Form, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

9.2 Die Abnahme gilt binnen 14 Tagen nach Überlassung der Ergebnisse als erteilt, wenn das Arbeitsergebnis im Wesentlichen den Vereinbarungen der Parteien entspricht (§ 640 Abs. 1 S.3 BGB).

9.3 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Mängelansprüche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn eine konkrete künstlerische Gestaltung der Gegenstand des Auftrags war.

9.4 Bestehen wesentliche Abweichungen, wird KURAKADO diese Abweichungen in angemessener Frist beseitigen und das Arbeitsergebnis erneut zur Abnahme vorlegen.

9.5 Die Abnahme gilt spätestens mit der Zahlung oder Nutzung des Werks als erfolgt.

9.6 KURAKADO kann Teilabnahmen für in sich geschlossene Teilleistungen verlangen. Die Ziffern X.1. bis X.5. gelten entsprechend. In diesem Fall erstreckt sich die Abnahme jedoch nicht auf solche Eigenschaften des Werkes, die erst im Zusammenwirken mit späteren Lieferungen und Leistungen überprüft werden können.

10. Haftung

10.1 Die Haftung von KURAKADO ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von KURAKADO oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Verletzt KURAKADO oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den KURAKADO bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.

10.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

11. Leistungsstörungen

KURAKADO bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität der zur Verfügung gestellten Webseiten. Der Kunde erkennt an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen, z.B. durch die Nutzung der Fernmeldenetze, eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten oder Softwaresysteme nicht realisierbar ist und insoweit kein Anspruch auf eine ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen lösen weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus. Vorübergehende Beschränkungen der Zugriffsmöglichkeit auf die Webseite des Kunden sind solche, die einen Zeitraum von 48 Stunden pro Quartal nicht überschreiten.

12. Vertragsbeginn, -laufzeit und beendigung

12.1 Der Vertrag beginnt zu dem in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Zeitpunkt, spätestens aber mit Beginn der Ausführungsarbeiten durch KURAKADO.

12.2 Soweit sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nicht etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von 36 Monaten und verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn der Vertrag nicht drei Monate vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

12.3 Die Kündigung ggf. zusätzlich gewählter Optionen lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.

12.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

12.5 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist KURAKADO zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Sofern keine Ablösevereinbarung (siehe Leistungsbeschreibung) zur eigenverantwortlichen Übernahme und Betreuung der Webseite getroffen wird, wird die Webseite von KURAKADO stillgelegt und für 1 Jahre archiviert. Die Webseite kann in diesem Zeitraum jederzeit über einen neuen Vertrag reaktiviert werden. Nach Ablauf von drei Jahren werden die Daten gelöscht.

13. Zahlungsbedingungen

13.1. Monatliche Nutzungsentgelte sind jeweils zum 15 eines Monats im Voraus zahlbar, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

13.2 Bei einer Zahlung auf Rechnung ergeben sich die Zahlungsfristen aus diesen.

13.3 Gegen Forderungen der KURAKADO kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

13.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann KURAKADO ihre Dienstleistungen vorübergehend einstellen. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der zwei monatlichen Entgelten entspricht, in Verzug, kann KURAKADO das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Mahnung mit angemessener Zahlungsfrist aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für KURAKADO liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

13.5 Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben trägt der Kunde, und zwar auch dann, wenn sie nacherhoben werden.

14. Urheberrecht, Nutzungsrecht

14.1 Sofern die Arbeitsergebnisse, die von KURAKADO im Rahmen des Vertrags erstellt werden und urheberrechtlichen Schutz genießen, haben die Urheber das Recht, bei der öffentlichen Zugänglichmachung und der Vervielfältigung als Urheber benannt zu werden. Es besteht Einigkeit darüber, das die Nennung mit der Bezeichnung „©KURAKADO“ erfolgt. Der Kunde hat diesen Urheberhinweis auf den jeweiligen Werken oder im Impressum der Medien oder in der Anbieterkennzeichnung der Internetseite einzufügen.

14.2 Die urheberrechtlich geschützten Werke oder deren Reproduktionen dürfen ohne schriftliche Einwilligung von KURAKADO weder bearbeitet noch anders umgestaltet werden.

14.3 Die Nutzungsrechte gehen erst auf den Kunden über, wenn dieser die gesamte Vergütung aus dem jeweiligen Auftrag und sämtliche auftragsbezogenen Organisations- und Materialkosten, Zusatzleistungen und verauslagten Fremdkosten bezahlt hat. Werden von KURAKADO in sich geschlossene Teilleistungen erbracht, die ihrerseits in Teilen abgenommen werden erfolgt die Rechteübertragung in Bezug auf die Gegenstände dieser Teilleistung, wenn das für die Teilleistung geschuldete Entgelt vollständig gezahlt wurde. Die Rechte gehen insoweit einen Tag nach Eingang des gesamten Entgelts, bei Teilzahlungen einen Tag nach Eingang der letzten Teilzahlung bei KURAKADO auf den Kunden über.

14.4 Durch die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde das Recht, die für ihn erstellten Unterlagen bestimmungsgemäß in dem vertraglich vereinbarten Umfang zu benutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird dem Kunden nur das einfache Nutzungsrecht und kein Bearbeitungsrecht übertragen.

12.05_Die Weitergabe der Nutzungsrechte an den urheberrechtlich geschützten Werken an Dritte bedarf, soweit nichts andere vereinbart ist, einer vorherigen schriftlichen Einwilligung durch KURAKADO.

14.5 KURAKADO darf die erstellten Arbeitsergebnisse unabhängig von der Einräumung eines einfachen oder ausschließlichen Nutzungsrechts uneingeschränkt im Rahmen der Eigenwerbung nutzen. Der Kunde überträgt auf KURAKADO, soweit erforderlich, die entsprechenden einfachen Nutzungsrechte.

15. Verjährung

Die Ansprüche des Kunden verjähren binnen 12 Monaten.

16. Gerichtsstand, Nebenabreden, Änderungen und salvatorische Klausel

16.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von KURAKADO, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.2 Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Vereinbarung der Textform selbst. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des § 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber von KURAKADO sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Verzichtserklärung

10.2 Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Vereinbarung der Textform selbst. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des § 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber von KURAKADO sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.